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Die Zeiten ändern sich und das tut die SPD Wertheim auch. In den letzten Monaten haben wir intensiv darüber nachgedacht, was uns als Stadt und Gemeinschaft bewegt – und wir sind zu dem Entschluss gekommen: Es ist Zeit für einen neuen Aufbruch! Wir haben uns mit gesellschaftlichen Themen auseinandergesetzt, die uns alle betreffen, und sind überzeugt,
dass jetzt der richtige Moment ist, gemeinsam einen frischen Kurs einzuschlagen.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Kevin Leiser, der auch Ansprechpartner für den Main-Tauber-Kreis ist, schreibt an Landesgesundheitsminister Manfred Lucha. Das Schreiben liegt unserer Zeitung vor. Die SPD macht sich im Sinne der von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach vorangebrachten Reform der Krankenhausfinanzierung für den Erhalt von Leistungen in der Rotkreuzklinik Wertheim stark.
Es entstanden im Laufe der Diskussion um das Insolvenzverfahren der Rotkreuzklinik Irritationen um die Interpretation und die Anwendung von Rechtsvorschriften. Diese sollten noch in dieser Legislaturperiode geklärt werden. Den neu zu wählenden Kreisrat sollten wir damit nicht belasten. Viele kennen dann die bisherigen Geschehnisse nicht. Zudem könnten die Antworten Auswirkungen auf die Konstituierung des neuen Kreistages haben.
Im Arkadensaal des Rathauses fand die Veranstaltung „Europa trifft Kommunal“ der SPD Wertheim statt. Die Moderatoren Can Kurter und Annabell Scheurich begrüßten zahlreiche interessierte Gäste und den Eruopaabgeordneten Rene Repasi. Er ist Spitzenkandidat der SPD Baden-Württemberg. Der Abend stand im Zeichen der Bürgeranliegen aus Wertheim, die die SPD zuvor bei ihren Spaziergängen aufgenommen hatte. Die Veranstaltung gliederte sich in drei Themenblöcke, die intensiv diskutiert wurden.
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18.12.2024 21:46 Entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft
Die heutige Einigung zur Verabschiedung des Filmförderungsgesetzes schützt über 120.000 Arbeitsplätze in Deutschland. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix hätte sich trotzdem mehr gewünscht. „Mit der heutigen Einigung im Ausschuss für Kultur und Medien zur Verabschiedung des Filmförderungsgesetzes haben wir ein entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft gesetzt. Dieses Gesetz sichert nicht nur die Rechtsgrundlage für… Entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft weiterlesen
18.12.2024 21:44 Andreas Schwarz zu den heute beschlossenen Rüstungsvorlagen im Haushaltsausschuss
Das ist die gelebte Zeitenwende des Bundeskanzlers Heute hat der Haushaltsausschuss noch einmal 37 sogenannte 25-Millionen-Vorlagen beschlossen, die ein Volumen von mehr als 20 Milliarden Euro ausmachen. SPD-Haushälter Andreas Schwarz dankt dabei vor allem dem neuen Bundesfinanzminister. „Heute haben wir im Haushaltsausschuss noch einmal 37 sogenannte 25-Millionen-Vorlagen beschlossen, die ein Volumen von mehr als 20… Andreas Schwarz zu den heute beschlossenen Rüstungsvorlagen im Haushaltsausschuss weiterlesen
08.12.2024 18:31 Schienennetz und Korridore müssen saniert werden
Die Union hält die Vorlage für den Nachtrag zur Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Sanierung der Bahninfrastruktur im Verkehrs- und Haushaltsausschuss auf. SPD-Fraktionsvize Detlef Müller spricht von politischen Machtspielen. „Dass die Union die wichtige Vorlage für den Nachtrag zur Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Sanierung der Bahninfrastruktur im Verkehrs- und Haushaltsausschuss abgesetzt hat, ist enttäuschend… Schienennetz und Korridore müssen saniert werden weiterlesen
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