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10.05.2024, 18:00 Uhr Rundgang Spazieren und Diskutieren
13.05.2024, 18:00 Uhr Rundgang Spazieren und Diskutieren
14.05.2024, 18:00 Uhr Rundgang Spazieren und Diskutieren
16.05.2024, 18:00 Uhr RUNDGANG SPAZIEREN UND DISKUTIEREN
17.05.2024, 18:00 Uhr Mondfeld: Rundgang Spazieren und Diskutieren
Gemeinderatsfraktion
Es war ruhig geworden um die Planung eines neuen Hallenbades in Wertheim. Eine Bürgeranfrage bei einer Veranstaltung der Senioren-Union Wertheim an Oberbürgermeister Markus Herrera Torrez der als Gastredner anwesend war und ein darauffolgender Zeitungsartikel, sorgten für Aufregung bei den Bürgern. Nach seiner Aussage würde der Neubau eines Hallenbades vorerst nicht auf der Agenda stehen.
Welch ein Zufall, am Montag zur Gemeinderatsitzung fehlten im Rat vier Gremiumsmitglieder, 22 Räte waren anwesend. Eine symbolische Zahl für die nächste Legislaturperiode denn dann werden nur noch 22 Gremiumsmitglieder im Rat vertreten sein. Eine Entscheidung welche Dank der CDU und Bündnis 90/die Grünen gefällt wurde. Für fast die Hälfte der Gremiumsmitglieder nicht nachvollziehbar warum Bündnis 90/die Grünen einen schon vor über zwei Jahren gestellten CDU-Antrag noch mal aufgefrischt haben. Immerhin hatten sie den Antrag der CDU damals abgelehnt. Man mag spekulieren was sich Bündnis 90/die Grünen dabei gedacht haben.
Die Haushaltsrede für das Jahr 2018 hatte einen besonderen Hintergrund bei einigen Fraktionen wurde auch der kritische Zeigefinger erhoben. Besonders bei unserer Fraktion wurde berechtigte Kritik an der Verwaltung geübt. In unserer letzten Fraktionssitzung haben wir einige Zeit verbracht um an der Haushaltsrede zu feilen. Patrick Schönig hat dann die Haushaltsrede geformt um die Position unserer Fraktion auch deutlich zu machen. Wir waren uns einig, dass wir erst mal einer weiteren Erhöhung der Hebesätze nicht zustimmen werden auch wenn wir in unserer Fraktion zu diesem Thema verschiedener Meinung sind.
Ingo Ortel
SPD-Fraktion Wertheim
Betrachtungsweise von Ingo Ortel
Am 6. Januar begrüßte Oberbürgermeister Stefan Mikulicz wieder seine Gäste zum traditionellen Neujahrsempfang der Stadt Wertheim. Musikalisch wurde die Veranstaltung von der Big-Band "Troposax" aus Hasloch und den Sternsinger der katholischen Kirchengemeinde St. Venantius begleitet. Für die angebotene Kinderbetreuung muss man der Verwaltung der Stadt Wertheim ein besonderes Lob aussprechen.
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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